18/11/2010

Brüderle für Beschleunigung des Netzausbaus

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Der zügige Umbau und Ausbau der Energieinfrastruktur ist entscheidend für den Weg ins regenerative Zeitalter. Dies unterstreicht die EU-Kommission mit dem Infrastrukturpaket. Kommission und Mitgliedstaaten müssen hier an einem Strang ziehen, wenn wir unser Ziel einer modernen, CO2-armen und sicheren Energieversorgung erreichen wollen. Ein europaweites Netz ist die Grundvoraussetzung für einen integrierten, funktionsfähigen Markt für Strom und Gas. Davon profitieren letztlich alle Verbraucher in der Europäischen Union. Zudem ist der Netzausbau zwingend notwendig, damit die Netze nicht zum Nadelöhr werden und der Anteil des Stroms aus Erneuerbaren Energien weiter steigen kann."

Ziel des Infrastrukturpakets ist die Identifizierung und die Förderung vorrangiger Investitionsprojekte im Energiesektor. Hierzu werden Prioritätskorridore für strategische Zielsetzungen in den Bereichen Strom, Gas und Öl festgelegt, auf deren Grundlage zukünftig konkrete Projekte von europäischem Interesse identifiziert werden sollen. Bei Planung und Umsetzung der Projekte sollen regionale Zusammenarbeit und ein EU-Unterstützungsprogramm im Vordergrund stehen.

Bundesminister Brüderle: "Ich gehe davon aus, dass es durch das Infrastrukturpaket zu einem Investitionsschub kommt, der den europaweiten Netzausbau voranbringt. Die grundsätzliche Verantwortung für den Ausbau der Energieinfrastruktur liegt aber bei den Unternehmen. Wichtig ist, dass die EU-Kommission jetzt auch das Thema der Akzeptanz und Toleranz des Leitungsbaus anpacken will. Hier erhoffe ich mir eine deutliche Schubwirkung für unsere nationalen Projekte."

Darüber hinaus enthält das Infrastrukturpaket Vorschläge hinsichtlich der nationalen Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie der Finanzierung. Zum Beispiel sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte beschleunigt werden. Auch denkt die Kommission über Änderungen im Bereich der Infrastrukturfinanzierung nach.

Minister Brüderle: "Wir werden uns die konkreten Vorschläge der Europäischen Kommission genau ansehen. Ich kann Ihnen aber bereits heute versichern, dass ich breite EU-Finanzzuschüsse für den Infrastrukturausbau nicht für den richtigen Weg halte."

Auf dem Energierat am 3. Dezember 2010 in Brüssel werden die Energieminister der EU-Mitgliedstaaten über das neue EU-Energieinfrastrukturpaket beraten, bevor sich die Staats- und Regierungschefs am 4. Februar 2011 auf einem Sondergipfel zu zentralen europäischen Energiefragen auch damit befassen.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie